Verhältnismäßigkeit & Ruhezeiten

[gewitterhexle]

Hallo,
nach langer, langer Zeit bin ich auch mal wieder da... und gleich mit 2 Fragen:

Habe vor 4,5 Jahren den Arbeitgeber gewechselt und war eigentlich ziemlich sicher, im Paradies gelandet zu sein - leider gibt es jetzt doch Probleme.

Deshalb hier gleich meine Fragen:
a) gibt es irgendeine Richtlinie, der zu entnehmen ist, wie lang (oder kurz) eine Tour mindestens sein muss?

Kleine Beispiele aus der Praxis der letzten Monate:
Einteilung zu 3 Touren am selben Tag (6:00 - 7:30, 11:45 - 12:15, 17:30 - 20:00) für einen Beschäftigten mit 25 min. Wegezeit zwischen Wohnort und Dienststelle

oder

Einteilung des o.g. Beschäftigten zu einer Tour, die voraussehbar (1 Medikamentengabe im Nachbarhaus der Dienststelle) nur ca. 5 min. dauert (Alternative vorhanden, sofern der Einsatz um 15 min. vorgezogen würde).

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Mini-Team (4 Beschäftigte), 1 langzeiterkrankte Kollegin => viele, viele geteilte Dienste für den Rest (derzeit durchschnittlich 25 Touren pro Person in 2 Wochen) und wenige freie Tage.

Seit Mitte März leistet jeder von uns (einschließlich PDL) bis zu 20 Arbeitstage in Folge und hat dann i.d.R 1 Tag frei. Dank der geteilten Dienste kommen da natürlich viele kurze Wechsel zusammen.

Der Frühdienst (Mo.- Fr. 3 Touren, Sa./So. 2 Touren) beginnt zwischen 6:00 und 6:15, der Spätdienst (1 Tour, wird im Wechsel übernommen) endet zwischen 20:00 und 21:00, an den Spätdienst schließt sich die Rufbereitschaft an.

Bisher machbar, wenn auch schwierig: wir gehen alle auf dem Zahnfleisch. Stelle ist ausgeschrieben und man darf hoffen...

b) Jetzt soll aber ab 1.6. ein fester Termin dazukommen: 7mal wöchentlich ab 22:00, Dauer 20 - 30 min. Diesen Termin soll derjenige übernehmen, der die Rufbereitschaft hat. Der Leerlauf zwischen Spätdienst-Ende und Zusatztermin wurde als Pause angekündigt.

Ist das rechtmäßig?

 

[Elfriede]

Einen festen Termin als "Rufdiensteinsatz" zu kaschieren, wird nicht klappen.

Sowohl der (ehrliche?) Tourenplan als auch der Leistungsnachweis steht dem im Wege.

 

[gewitterhexle]

Einen festen Termin als "Rufdiensteinsatz" zu kaschieren, wird nicht klappen.

Sowohl der (ehrliche?) Tourenplan als auch der Leistungsnachweis steht dem im Wege.

Ich gehe nicht davon aus, dass der Einsatz kaschiert werden soll - zumindest wird bisher bei uns eher alles zu 150% korrekt dokumentiert.

"Den übernimmt dann der jeweilige Rufdienst" war Antwort auf die Frage, wie dieser Einsatz organisiert werden soll.
Ich VERMUTE - nähere Informationen waren nämlich noch nicht zu bekommen - dahinter steckt der (an sich vernünftige) Gedanke, dass der Rufdienst sowieso schon die vorhergehende Abendtour fährt und den neuen Termin ja 'nur noch' dort anhängen muss, sowie die Überlegung, dass im Rahmen der Rufbereitschaft deutlich verkürzte Ruhezeiten erlaubt sind.

Ich verstehe diese Erlaubnis allerdings als rein auf den Notfall bezogen und ausnahmsweise, nicht als "wer Rufbereitschaft übernimmt, hat automatisch nur Anspruch auf 5,5 Stunden Ruhezeit - also freu dich gefälligst, dass wir dir 7 zugestehen".

 

[-Claudia-]

Die 20 Arbeitstage in Folge wären ein Tag über dem vom Arbeitszeitgesetz erlaubten Maximum, also sind die nicht mehr rechtmäßig.

Weitere Gesetzesverstöße erkenne ich nicht. Bzgl. den Ruhezeiten zwischen Spät- und Frühdienst müsste man sich die Dienstpläne der einzelnen Mitarbeiter ansehen; Spätdienst bis 21.00h und Frühdienst ab 6.00h wäre aber möglich. Der Weg zwischen Wohnort und Dienststelle ist Sache des Arbeitnehmers, auch beim geteilten Dienst.