Aus dem Gesundheitswahlprogramm der Piratenpartei für NRW

[squaw]

Sie schicken junge Computernerds und vor allem Polit-Veteranen ins Kieler Parlament.

Na denn Prost Mahlzeit. So neu ist das alles dann wohl doch nicht... Und ob junge Computernerds die Richtigen sein werden, um über Wohl und Wehe einer ganzen Gesellschaft mitzuentscheiden, wird man sehen. So ganz wohl ist mir bei Letzterem nicht, obwohl ich das Internet mit seinen Möglichkeiten sehr schätze...

 

[-Claudia-]

Wer ist denn der Richtige, um zu entscheiden?

Zum einen gilt der Satz "Der Bundestag ist mal voller, mal leerer, aber immer voller Lehrer!" (Wer hat das nochmal gesagt?) seit Bestehen der Republik. Zum anderen sind ja die Berufe schon lange Zeit überhaupt nicht mehr ausschlaggebend. Ein Arzt ist Wirtschaftsminister, ein Bankkaufmann Gesundheitsminister...

Abgesehen davon: in der Opposition kann ja keiner viel kaputtmachen. Mir ist es lieber, die Piratenpartei sitzt mit im Landtag als die rechten Parteien. Letzteres ist eine Protestwahl, die mir viel mehr Sorgen macht als die Piraten. Entweder, die entwickeln sich wie die Grünen zu einer tatsächlichen Alternative oder sie verschwinden in der Bedeutungslosigkeit, weil sie's nicht schaffen, ein Parteiprogramm zu formulieren.

 

[kleeblatt78]

Hey,
ich komme auch aus S-H
Zur Eingangsfrage, ja es sind tatsächlich Pflegekräfte und Ärzte und viele andere die am Parteiprogramm feilen, im Sektor Gesundheit, steht alles auf der Piratenwebsite, jeder Name, jede Email und welchen Beruf die jeweiligen ausüben. Von daher kommen solche Dinge nich von ungefähr.
Die Piraten sind ne junge Partei und schreiben doch gerade erst ihre ganzen programme, wo übrigens jeder was zu sagen kann und soll, sie bitten sogar drum wr ahnung hat und sich interessiert, jede Idee fließt mit ein bzw wird besprochen.

Ich sehe es allerdings auch zweigeteilt...selber lange überzeugte Grün Wählerin ( Joschka in Jeans war toll ) finde ich es gut das mal wieder ne Partei kommt die alles ma aufn Kopp stellt....wie weit sie es tatsächlich bringen muss man schauen....oder ob sie am ende wie Fischer im Dreiteiler da sitzen und in die vorher so verhaßte Wirtschaft gehen...

Letztenendes muss halt alles auch finanzierbar sein...

 

[squaw]

Zum anderen sind ja die Berufe schon lange Zeit überhaupt nicht mehr ausschlaggebend. Ein Arzt ist Wirtschaftsminister, ein Bankkaufmann Gesundheitsminister...

...und dann wundern wir uns, daß nichts Gescheites bei rauskommt...

 

[Zitronenmelisse]

Na denn Prost Mahlzeit. So neu ist das alles dann wohl doch nicht... Und ob junge Computernerds die Richtigen sein werden, um über Wohl und Wehe einer ganzen Gesellschaft mitzuentscheiden, wird man sehen. So ganz wohl ist mir bei Letzterem nicht, obwohl ich das Internet mit seinen Möglichkeiten sehr schätze...

Du meinst zum Wohl (und möglichst ohne Wehe) einer ganzen Lobbyistenhorde bzw. der Wirtschaft und den Banken...

 

[squaw]

Nee, das meine ich nicht, Zitronenmelisse. Ich meine eher uns alle !!!

 

[Zitronenmelisse]

Nee, das meine ich nicht, Zitronenmelisse. Ich meine eher uns alle !!!

So sollte es sein. Aber nehmen wir doch z.B. die "Mövenpick-Steuer" (Reduzierung der Mehrwertsteuer für Hotelbetriebe), die einseitige Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zugunsten der Arbeitgeber oder die Milliarden Euro an Steuergeldern, die den Banken geschenkt werden, obwohl sie den Karren in den Dreck gefahren haben und nicht der Steuerzahler! Die Liste kann man noch endlos fortsetzen.

 

[mary_jane]

Mich macht bei den Piraten letzendlich auch stutzig wo sie politisch bzw. ideologisch anzusiedelen sind.
Eher links oder rechts, linksliberal, neoliberal, sozialdemokratisch, konservativ???
Natürlich kann man jetzt argumentieren, dass das Zeitalter der Ideologien längst vorbei sei. Für mich ist aber so ne grobe Orientierung da doch noch wichtig.

 

[squaw]

So sollte es sein. Aber nehmen wir doch z.B. die "Mövenpick-Steuer" (Reduzierung der Mehrwertsteuer für Hotelbetriebe), die einseitige Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zugunsten der Arbeitgeber oder die Milliarden Euro an Steuergeldern, die den Banken geschenkt werden, obwohl sie den Karren in den Dreck gefahren haben und nicht der Steuerzahler! Die Liste kann man noch endlos fortsetzen.

Eben!!! ich will diese Liste nicht weiter fortsetzen!!! Schluß jetzt!!!

 

[squaw]

Mich macht bei den Piraten letzendlich auch stutzig wo sie politisch bzw. ideologisch anzusiedelen sind.
Eher links oder rechts, linksliberal, neoliberal, sozialdemokratisch, konservativ???
/QUOTE]
Eben das weiß ja kein Mensch1 Ich glaube, die Piraten selbst wissen das noch nicht einmal!

 

[Elisabeth Dinse]

...Es geht nicht darum 24/7 online zu sein, sondern relevante Informationen allen Menschen überall zugänglich zu machen - und da bietet sich das Internet nunmal an.

Das ist doch schon mal eine nette Einschränkung. Wer bestimmt, was relevant ist? Die etablierten Parteien maches es doch net anders. Auch sie geben net alle eigenen Internas preis.

Aber vielleicht verstehe ich ja das Ganze auch falsch und die Piraten meinen, dass man alle Informationen von anderen Partein veröffentlichen muss und die eigenen lieber verschweigt. Oder wie erkläre ich mir, dass, als die braune Vergangheit eines Kreistagskandidaten aufflog, erst mal hinter den Kulissen besprechen wollte, wie man damit umgeht.

Was machen wir eigentlich mit dem Teil der Bevölkerung, der net online ist? Wie hat man sich da den Informationsfluß gedacht? Veröffentlichung von wortgenauen Mitschriften? Jegliche Zusammenfassung ist ja bekanntlich net mehr objektiv sondern wird subjektiv vom Autor geprägt. Oder können die Piraten diese Erkenntnis außer Kraft setzen.

Unter welchem Aspekt wählt man eigentlich eine Partei? Weil die so tolle Freizeitkleidung tragen und stricken können? Weil sie dafür sind, dass ich legal alles aus dem Netz runter laden kann, was ich will? Weil es mir egal ist, was die wollen- Hauptsache net die Regierungsparteien?

Elisabeth

 

[squaw]

elisabeth, du hast recht, darüber sollte man wirklich nachdenken...

 

[Zitronenmelisse]

Das ist doch schon mal eine nette Einschränkung. Wer bestimmt, was relevant ist? Die etablierten Parteien maches es doch net anders. Auch sie geben net alle eigenen Internas preis.

Aber vielleicht verstehe ich ja das Ganze auch falsch und die Piraten meinen, dass man alle Informationen von anderen Partein veröffentlichen muss und die eigenen lieber verschweigt. Oder wie erkläre ich mir, dass, als die braune Vergangheit eines Kreistagskandidaten aufflog, erst mal hinter den Kulissen besprechen wollte, wie man damit umgeht.

Was machen wir eigentlich mit dem Teil der Bevölkerung, der net online ist? Wie hat man sich da den Informationsfluß gedacht? Veröffentlichung von wortgenauen Mitschriften? Jegliche Zusammenfassung ist ja bekanntlich net mehr objektiv sondern wird subjektiv vom Autor geprägt. Oder können die Piraten diese Erkenntnis außer Kraft setzen.

Unter welchem Aspekt wählt man eigentlich eine Partei? Weil die so tolle Freizeitkleidung tragen und stricken können? Weil sie dafür sind, dass ich legal alles aus dem Netz runter laden kann, was ich will? Weil es mir egal ist, was die wollen- Hauptsache net die Regierungsparteien?

Elisabeth

Unter welchem Aspekt man eine Partei wählt? Schadensbegrenzung würde ich sagen, keiner der etablierten Parteien würde ich die Kompetenz zusprechen, das jetzige Chaos (Finanzkrise, ineffektives Gesundheitssystem etc.) in den Griff zu bekommen. Zudem werden von den Wahlslogans und -versprechen kaum Dinge umgesetzt, sobald man die Macht gefestigt hat, kann man wieder umsschwenken. Generell ist es weniger eine Parteien- als eine Systemkrise.

Jede Partei hat Dreck am Stecken, auch die Piraten. So manche Partei ist mittlerweile unter ihrem Dreckhaufen erstickt, z.B. die FDP - wäre hier in Schleswig-Holstein nicht der "ach so symphatische" Herr Kubicki gewesen, hätten die Gelben es mit Sicherheit nicht in den Landtag geschafft.

Wie sagte Winston Churchill so schön: "Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, aber es gibt keine bessere."

 

[Elisabeth Dinse]

Haben wir wirklich eine Demokratie oder net doch eine Diktatur des Geldes? Nur weil ich eine Partei wählen kann, heißt es ja noch lange net, dass diese Partei ihre/meine Interessen vertreten wird. Dies darf sie nur, wenn es der Industrie und den Banken passt. Und denen passt nur, was den Profit erhöht. Die FDP war so blöd, dies zu deutlich werden zu lassen und wurde abgewatscht. Andere Partein sind da cleverer.

Die Piraten wollen die Welt verändern. Löblich, löblich. Aber spätestens, wenn Industrie und Bank ihnen erklärt hat, wo es lang geht, dann werden auch sie sehr einsilbig werden... wenn net ganz von der Bühne verschwinden. Eins mag das Wahlvolk nämlich gar net, wenn ihm zuviel versprochen und gar nix gehalten wird. Vielleicht ist die FDP dann ja so nett und hilft mit Tipps, wie man das schlimmste verhindern kann.

Elisabeth

 

[squaw]

von Václav Havel

Ein natürlicher Nachteil der Demokratie ist, daß sie denen die Hände bindet, die es ernst mit ihr meinen.

 

[amezaliwa]

amüsant, sehr.
Jemand der null Ahnung hat, hier reinschneit - ist genauso schlau wie vorher.
Die einen - nicht wählen weil sie beeinflusst werden, man nicht weiß warum sie eine Haltung vertreten, wer die Partei finanziell unterstützt (beeinflusst, oder gar manipuliert, unter Druck setzt?), sie versprechen viel und halten wenig,
es wird was versprochen, hinterher kommt was völlig anderes raus, Geld zum Fenster rausgeworfen
die anderen - nicht wählen weil nicht klar ist wofür sie stehen
gar nicht zu wählen, auch keine Option - Moment....man hat diese Menschen erreicht, trotzdem haben in SH 40% nicht gewählt.
O.k., trotz vorgezogener Wahlen, oder vielleicht deswegen, haben 60% gewählt. In Bayern waren es 2008 weniger, 58%.
Wie man bei den Piraten vernetzt ist um künftige Ziele zu erreichen, hm, im www - gut, im realen Leben - ?
Sie dürfen die nächsten Jahre zeigen wie sie sich organisieren um Mehrheiten für ihre Programme zu bekommen.
Na dann, mal los an die Arbeit. Geschenkt wird wohl nix werden. Die "Geier" warten schon sehnsüchtig auf Fehler, zum ausschlachten für eigene Zwecke. Nach 'ner Wahl ist vor 'ner Wahl.
Interessant das Zitat von Hr. Havel. Lässt sich interpretieren. So UND so.
Interessant auch, was wählt man. Eher eine Person, die sich gut anpreist oder die dahinterstehende Partei.
Für NRW dürfte diese Frage bei den Gelbfüßlern wohl auch recht eindeutig ausfallen?
Wer hat mehr Dreck am Stecken, kann keine ernsthaft gemeinte Diskussionsgrundlage sein.
Natürlich, IMMER die anderen. Bis zum Beweis des Gegenteils.
Was für unsere Kollegen in NRW rauskommt...wird sich in ein paar Monaten zeigen.

So..auch alles kunterbunt durcheinandergewürfelt.

 

[Zitronenmelisse]

Wer hat mehr Dreck am Stecken, kann keine ernsthaft gemeinte Diskussionsgrundlage sein.
Natürlich, IMMER die anderen. Bis zum Beweis des Gegenteils.

Ich wollte damit keine Diskussion anstacheln, welche Partei die "böseste" ist, sondern nur andeuten, dass mir das Parteiensystem generell unsymphatisch ist.

Jemand der null Ahnung hat, hier reinschneit - ist genauso schlau wie vorher.

Willkommen in der schönen Welt der Politik! Viel Gelabere, bloß nicht die Wähler oder Lobbyisten verärgern - und da deren Interessen ja meist nicht identisch sind, bleibt man möglichst vage.

 

[Joerg]

Unter welchem Aspekt man eine Partei wählt? Schadensbegrenzung würde ich sagen, keiner der etablierten Parteien würde ich die Kompetenz zusprechen, das jetzige Chaos (Finanzkrise, ineffektives Gesundheitssystem etc.) in den Griff zu bekommen. ...

Ja den Piraten würde ich das aber auch net zutrauen. Die haben ja nicht mal das entsprechende Programm dazu! Aber genau dass ist es doch was jetzt zählt! Europa muss aus den Klauen der Finanzmafia raus, ehe es zum totalen Kollaps kommt. Genau aus diesem Grund kann man doch gar nicht die Piraten wählen. Deren vordringliche Probleme sind Urheberrechte und Datenschutz! Sicher wichtige Themen, keine Frage, aber im Moment wohl nicht unbedingt die Themen die ganz stark brennen.
Die Piraten schaffen durch ihre Präsenz im Moment nur eines, Chaos im sonst so klaren Parlamentssystem. Schwarz-Gelb und Rot-Grün sind kaum noch möglich. Zum einen weil sich die FDP (Gott sei Dank) zur Splitterpartei mausert und in kaum noch einem Landtag sitzt, aber auch so. Die Piraten sind wiederum so stark um auch Rot-Grün zu kippen. Was bleibt? Eine große Koalition - und die meist unter der Führung der CDU, da diese aus unerklärlichen Gründen meist stärkste Kraft wird. Nur wird nach dem Schwarz-Rot-Debakel der vorletzten Regierung unter Ms. Merkel die SPD alles versuchen nicht mehr als Juniorpartner der CDU aufzutreten (das Saarland nehme ich mal aus, da herrschen eh andere Bedingungen). Wenn die CDU und vor allem Merkel eines raus haben, dann wie sie ihr eigenes Versagen und ihre Fehler dem Koalitionspartner in die Schuhe schieben können. Das hat bei der SPD geklappt und klappt noch besser bei der FDP. Was also bleibt? Wenn die Linken in einen Landtag kommt, kann man fast nur noch hoffen, dass die SPD über ihren Schatten springt und sich für Rot-Rot-Grün entscheidet.
Kurz um, die Piraten haben die Politlandschaft umgegraben und dass ohne Programm und Konzept! Und genau dass finde ich so beängstigend.

Zu den Rechten sage ich lieber nichts. Die gehören verboten, nur leider schafft es diese Regierung ja nicht. So delitanitsch wie da rangegangen wird, bezweiflich ich, dass es schwarz-gelb mit einem NPD-Verbot überhaupt ernst ist. Jürgen Trittin hattes im Zusammenhang mit der Bespitzlung von Bundestagsabgeordneten der Linken einen sehr wahren Satz gesagt: 'Diese Regierung ist auf dem rechten Auge blind und auf dem linken Auge blöd!'. Aber so war das in Deutschland ja schon immer (schon zu Zeiten der Weimarer Republik), vor den Linken hatte man schon immer mehr Angst als vor den Rechten.

 

[Joerg]

Ich wollte damit keine Diskussion anstacheln, welche Partei die "böseste" ist, sondern nur andeuten, dass mir das Parteiensystem generell unsymphatisch ist.
...

Und wie soll das Politiksystem denn sonst aussehen?
Da wird sich nichts ändern, es sei denn man ändert den Menschen an sich.
Die Grünen haben es doch bewiesen, von der Turnschuh- und Strickpulloverpartei (haben da nicht einige Frauen in der Anfangszeit auch ihre Kinder im Bundestag gesäugt??) zu einer ganz normalen Partei. Die haben sich angepasst, anpassen müssen. Die Grünen sind in der Parteienrealität angekommen.
Den Piraten wird genau das selbe passieren. Wenn sie sich dauerhaft behaupten wollen (wenn sie es dann mal schaffen sich ein Programm zu geben) werden sie sich anpassen und dann geht es ihnen wie den Grünen. Wenn nicht, sind sie schneller weg als sie da waren.

Elisabeth hat es doch richtig geschrieben? Wie leben in keiner Demokratie, wir leben in einer Diktatur des Geldes. Und da bin ich wieder am Anfang dieses Postings. Solange der Mensch sich nicht ändert, wird sich auch die Parteienlandschaft nicht grundlegend ändern.

 

[squaw]

Da ist sehr viel Wahres, Joerg!!! Ich denke bzw. habe aber den Eindruck, daß jetzt doch der Zeitpunkt für Änderungen sein könnte. Viele haben so wie ich die Schn...voll von dem ewigen Gelaber und den Versprechungen vor Wahlen und dem Nichteinhalten derselben danach. Auch die Einflussmöglichkeiten in der Parteiendemokratie sind doch sehr begrenzt. Wenn ich da nur an die Wahllisten denke... Und vor allem an die "Tugenden" eines heutigen Abgeordnen. Stromlinienförmig muß er sein und ein schlechtes Gedächtnis muß er haben. Da ist mir das Schweizer Modell einer direkten Einflussnahme doch sehr viel lieber!
Und nicht zuletzt: Brecht hat Recht!