News Vesta wird transparent

[Redaktion]

In wenigen Tagen geht das Interoperabilitätsverzeichnis der gematik in Betrieb. Die Geschäfts- und Verfahrensordnung liegt jetzt nach langer Verzögerung vor. Erste Entwürfe der Geschäfts- und Verfahrensordnung (GVO) für das im E-Health-Gesetz angelegt Interoperabilitätsverzeichnis gab es schon Ende 2016. Das Bundesministerium für Gesundheit musste das Dokument jedoch genehmigen, und das zog sich hin.
Was wird vesta enthalten? Die GVO äußert sich unter anderem zu den Verfahren zur Aufnahme von Informationen, zum Expertenbeteiligungsverfahren, zum Fachöffentlichkeitsbeteiligungsverfahren und zu einigen Details des begleitenden Informationsportals, nicht dagegen zu finanziellen Aspekten. Hier wird stattdessen auf die „Entgeltrichtlinie zur Erstattung des Interoperabilitätsverzeichnis der gematik“ verwiesen. Die GVO unterscheidet zum einen jene vesta-Einträge, die von der gematik selbst vorgenommen werden. Das sind Interoperabilitätsfestlegungen im Hinblick auf den flächendeckenden Wirkbetrieb der Telematikinfrastruktur, außerdem Bewertungen der von Dritten eingestellten Standards sowie Empfehlungen bestimmter eingestellter Standards, die aus Sicht der gematik als Referenz für das Gesundheitswesen anzusehen sind. Vor der Veröffentlichung dieser Festlegungen, Bewertungen und Empfehlungen wird registrierten Experten und registrierten Mitgliedern der Fachöffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Daneben wird es jene vesta-Einträge geben, die nicht von der gematik selbst kommen. Dabei handelt es sich um technische und semantische Standards, Profile und Leitfäden für informationstechnische Systeme nach §291e Abs. 8 SGB V, die von antragsberechtigten Parteien eingestellt werden können. Das sind

• Anwender,
• Fachgesellschaften oder Gremien der Selbstverwaltung,
• Anbieter,
• Wissenschaftliche Einrichtungen und
• Standardisierungs- und Normungsorganisationen

Das Einstellen von Standards in vesta ist kostenpflichtig, wobei für Standardisierungsorganisationen möglicherweise eine Ausnahme gemacht werden soll. Das hat das Ministerium zumindest bei der conhIT angekündigt. Zusätzlich sind die Anbieter bestätigter elektronischen Anwendungen des Gesundheitswesens nach §291a SGB V sowie die Anbieter elektronischer Anwendungen, die „aus GKV-Mitteln ganz oder teilweise finanziert“ werden, verpflichtet, einen Antrag auf vesta-Aufnahme zu stellen, sofern der verwendete Standard nicht bereits in vesta enthalten ist. Expertenverfahren und Fachöffentlichkeit Bei Festlegungen, Bewertungen und Empfehlungen, die die gematik in vesta einstellt, können von Experten und Fachöffentlichkeit online kommentiert werden. Erlaubt sind Stellungnahmen, aber auch explizite Empfehlungen. Beides soll transparent veröffentlicht werden. Die Dokumente können aber um „sachfremde Einlassungen“ durch die gematik gekürzt werden. Der Unterschied zwischen Expertenverfahren und Fachöffentlichkeitsverfahren besteht im Wesentlichen darin, dass die gematik sich vorbehält, Experten zur Erörterung ihrer Stellungnahmen oder Empfehlungen persönlich einzuladen. Dies kann, muss aber nicht erfolgen, und es es gibt dafür eine Reisekostenerstattung, aber kein Honorar. Bei Stellungnahmen von Angehörigen der Fachöffentlichkeit ist dergleichen nicht vorgesehen. Schnittstellen nach §291d werden vom Expertenverfahren ausgeklammert Auch Festlegungen zu offenen und standardisierten Schnittstellen für die vertrags(zahn)ärztliche Versorgung und für Krankenhausinformationssysteme nach dem gerade vom Bundestag verschärften §291d SGB V werden von der gematik in vesta aufgenommen. Dabei geht es zum einen um Schnittstellen für die Datenportabilität beim Systemwechsel, zum anderen um Schnittstellen für neutrale Archive, die es erlauben sollen, anbieterfremde Module besser an klinische IT-Systeme anzudocken. Die 291d-Schnittstellen klammert die vesta-GVO explizit vom Experten- und Beteiligungsverfahren aus, und zwar mit der Begründung, dass „bei diesen Festlegungen bereits Experten beteiligt sind.“ Gegenüber E-HEALTH-COM begründete das BMG diesen Passus mit den gesetzlichen Vorgaben, wonach die Expertenbeteiligung bei den 291d-Schnittstellen im §291d separat geregelt werde. Dort sei „eine Beteiligung von Experten aus dem Kreis der […] Industrie“ vorgesehen. „Das Interoperabilitätsverzeichnis dient hier lediglich als Ort der Veröffentlichung“, so das Ministerium. Text: Philipp Grätzel von Grätz, Chefredakteur E-HEALTH-COM

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