Überstunden und aktuelle AVR

Dieses Thema im Forum "Arbeitsrecht / Gesundheitsrecht / Krankenpflegegesetz" wurde erstellt von Saerdna45, 29.09.2011.

  1. Saerdna45

    Saerdna45 Newbie

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    Hallo zusammen
    Bei einem Streifzug durch die aktuelle AVR kam mir folgende Frage in den Sinn:
    Wer darf unter welchen Umständen Überstunden anordnen oder ist dies unter der aktuellen AVR nicht mehr möglich?

    Zur Erläuterung für diese Frage.
    Bis zur Einführung der Anlage 31 der aktuellen AVR waren dafür die Anlagen 6 (Überstundenregelung) und 6a (Zeitzuschläge, Überstundenvergütung) zuständig.
    Dabei ging es um die Anordnung, Abgeltung und Berechnung von Überstunden. Sowie die Vergütung von Überstunden.
    In § 1 (2) S. 2 der Anlage 31 (Geltungsbereich) ist geregelt, dass diese Vorschriften keine Anwendung mehr finden.
    Weiterhin ist aber keine adäquate Angleichung, insbesondere der Vorschriften der Anlage 6, erfolgt.
    In § 2 (5) (Regelmäßige Arbeitszeit) ist die zwar die Verpflichtung zur Leistung von Überstunden festgelegt und in § 4 (7) und (Sonderformen der Arbeit) die Abgrenzung von Überstunden zu normalen Arbeitsstunden. Es steht aber eben nicht, wie in der Anlage 6, geschrieben:
    - wer darf Überstunden anordnen
    - gleichmäßige Heranziehung der Mitarbeiter
    - wie häufig dürfen unter Umständen Überstunden angeordnet werden
    - wie werden Überstunden abgegolten
    - wie werden Überstunden berechnet
    Das ist somit mal wieder insgesamt ziemlich unklar. Ich könnte in beide Richtungen tendieren.
    Überstunden ja - es steht ja zumindest etwas in den AVR
    oder
    Überstunden nein - die Vorschriften ergeben keine klare Handlungsanweisung

    Hat jemand eine Idee zur Auflösung meines Dilemmas?


    Ansonsten nette und kollegiale Grüße ..... Andreas .....
     
  2. Maniac

    Maniac Poweruser

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    Der Dienstgeber darf sie anordnen. Wenn der "Dienstgeber" jemanden mit dieser Aufgabe beauftragt, dann auch dieser...


    Höhe und Abbau? Da dort nichts steht: Im gesetzlichen Rahmen.
    Gleichmäßigkeit ist eh geregelt.

    Berechnung? Da versteh ich die Unklarheit nicht.
     
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