Sozialministerin Stewens und BA-Chef Weise einig: „Schwarzarbeit ist unsozial!“
10.11.2005
Sozialministerin Stewens und BA-Chef Weise einig: „Schwarzarbeit ist unsozial!“
Breite Unterstützung für bpa-Aktion auf der ConSozial 2005
Sowohl bei der bayerischen Sozialministerin Christa Stewens als auch dem
Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen
Weise, ist der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa)
mit seiner Initiative gegen die Schwarzarbeit in der Pflege auf offene Ohren
gestoßen: „Illegal ist unsozial! Dieses Motto gilt immer, selbstverständlich
auch in der Pflege und Betreuung von Menschen.“ Dies betonte Ministerin
Stewens am Eröffnungstag der ConSozial 2005, Fachmesse für den
Sozialmarkt in Deutschland, in Nürnberg. Gemeinsam mit dem BA-Chef Weise
nahm die Ministerin ein T-Shirt des bpa mit dem Aufdruck „Illegal ist unsozial“
entgegen und begrüßte die bundesweite Initiative. Überreicht wurde das
symbolträchtige Outfit auf einer Pressekonferenz durch die stellvertretende
bayerische bpa-Vorsitzende Gisela Zöller, Präsidiumsmitglied Volker Schirmer
und Geschäftsführer Herbert Mauel.
Ministerin Stewens begrüßte, dass der bpa mit seiner vor kurzem ins Leben
gerufenen, bundesweit durchgeführten T-Shirt-Aktion „Illegal ist unsozial“ ein
eindeutiges politisches Signal gesetzt hat. Gisela Zöller, stellvertretende bpa-
Vorsitzende in Bayern, Betreiberin eines Pflegeheimes und ambulanten
Dienstes in Unterfranken: „Vorbei an Finanzamt und Sozialkassen wird
illegal zu Dumping-Löhnen gearbeitet, so dass professionelle Pflegeanbieter
nicht mehr konkurrenzfähig sind. Personalentlassungen und Betriebsschließungen
sind bereits zu verzeichnen. Zudem werden unsere
hohen Standards in der Pflegequalität erheblich in Frage gestellt. Bei
mittlerweile rund 100.000 illegalen osteuropäischen Hilfskräften in
Deutschland hat sich auch in Bayern die Lage dramatisch verschärft.“
Dass Politik und Behörden nicht wegschauen, wenn die Qualität der Pflege
sowie hunderttausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, hat der bpa auf
der Messe ConSozial, die heute in Nürnberg zu Ende geht, positiv erlebt. Gisela
Zöller: „Die Regierungen der ebenfalls stark betroffenen Länder
Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben ihre Unterstützung
im Kampf gegen die Schwarzarbeit bereits zugesagt. Jetzt kommt
es darauf an, dass auch in Bayern mit gebündelten Kräften konkrete
Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.“ Ziel des bpa in Bayern sei es
nun, das Thema „Schwarzarbeit in der Pflege“ nicht nur in den Landespflegeausschuss
zu tragen, sondern auch weitere konstruktive Gespräche mit den Verantwortlichen im
Landtag sowie im Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
zu führen.
Klare Handlungsvorschläge hat der bpa bereits in seinem bundesweit veröffentlichten
Positionspapier „Legale Beschäftigungsverhältnisse fördern –
schärfere Sanktionen gegen Schwarzarbeit und Schleuserbanden“ (online
abrufbar unter
www.bpa.de) vorgelegt. In seinen Eckpunkten sieht das
Papier auch ein realistisches Modell für Beschäftigungsmöglichkeiten von
umfassender und zugleich günstiger Betreuung vor.
Quelle: www.bpa.de