Corona und alle spielen verrückt

Sensationelle Wende ! Einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig ? VG Osnabrück 03.09.2024​

Rechtsanwältin Ellen Rohring
Um diese Inhalte anzuzeigen, benötigen wir die Zustimmung zum Setzen von Drittanbieter-Cookies.
Für weitere Informationen siehe die Seite Verwendung von Cookies.
 
  • Like
Reaktionen: Fearn und ludmilla
Ich würde mir wünschen, dass alle Betroffenen, die durch die Impfpflicht geschädigt wurden, gesundheitlich oder finanziell, entsprechend entschädigt werden. Die erlittenen Beleidigungen und Maßregelungen kann man nicht entschädigen, leider! Ein öffentliche Entschuldigung der Entscheidungsträger wäre aber angebracht!
 
  • Like
Reaktionen: Jlo
Das Verwaltubgsgericht Osnabrück hat die Anklageschrift der Beschwerdeführenden an das Verfassungsgericht weiter geleitet.
Mehr ist noch nicht passiert.
Musste etwas suchen - ich klicke nämlich keine "Sensation": Yutube Filme an. Ohne Sensationshascherei durchaus.
Aber die von mir bevotzugten,Systemmedien haben nur einen sachlichen Artikel dazu verfasst.
 
Die in der Vergangenheit abgelehnte Verfassungsbeschwerde wurde wegen dem „angeblichen“ Fremdschutz abgelehnt. Weil das vermeintlich neutrale RKI dies damals so sagte. Aus den nun entschwärzten Protokollen ist zu entnehmen, dass dieser Fremdschutz nie bestanden hat, das RKI und auch die Politik dies wusste und man von falschen Voraussetzungen für die Ablehnung der Verfassungsbeschwerde ausgegangen ist. Du hast recht mehr ist noch nicht passiert, aber die Impfpflicht wird neu beurteilt und die damalige Begründung, dass geimpfte PFK die Weitergabe des Virus reduzieren würde, entfällt.
Das ist keine Sensationshascherei, sondern Aufklärung über einen Sachverhalt!
Wie man diese Falschinformation (ich nenne es Betrug) zur Begründung zur Impfpflicht für medizinisches Personal nicht als Skandal oder zumindest als sehr fragwürdig empfindet, nimmt die Grundrechte der Menschen nicht ernst.

Im Video ist keine Sensationshascherei erkennbar. Es wird nichts anderes gesagt als in den Systemmedien. Zum Beispiel:
Im Video wird, wie im Artikel der Zeit, angemerkt, dass die Erklärung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Impfpflicht im April nicht korrekt war, weil falsche Informationen zum Fremdschutz angenommen wurden und das Gericht in Osnabrück die Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht in Frage stellt. Und das können durchaus viele Menschen nachvollziehen und begrüßen die erneute Überprüfung.
Ich bin gespannt was dabei rauskommt…
 
Zuletzt bearbeitet:
Bisher ist noch gar nichts weiter passiert; das Bundesverfassungsgericht hatte ja schon einmal - aus guten Gründen - die einrichtungsbezogene Impfpflicht für rechtens erklärt. Warum - aus welchen sachlichen Gründen - sollte es jetzt anders entscheiden?

Wie so oft hilft auch hier der Blick über den Tellerrand; und man muss feststellen, daß es diverse Impfpflichten auch im Ausland gab:

„Bisher am weitesten verbreitet ist die Variante, nur bestimmten Berufsgruppen eine Impfpflicht aufzuerlegen – meist sind das Menschen, die in Branchen arbeiten, in denen sie Kontakt zu gesundheitlich besonders gefährdeten Menschen haben. Auch Deutschland hat bereits eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen, die ab Mitte März unter anderem für Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und Rettungsdiensten gilt.
In Frankreich gilt Ähnliches bereits seit dem 15. September. In Italienmüssen Ärzte und anderes medizinisches Personal schon seit Ende Mai ihre Immunisierung nachweisen, seit Oktober auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenheimen, Schulpersonal und Sicherheitskräfte. In Griechenland gilt seit dem Spätsommer eine Impfpflicht für Pflegepersonal. England hat zum 11. November eine Pflichtimmunisierung für Menschen eingeführt, die in Seniorenheimen arbeiten; für Pflegepersonal soll sie dort im April in Kraft treten.“



Aber bestimmt wurden die Forschenden dort auch von unserem BMG und unseren doofen Politikern „unter Druck gesetzt“… :roll:
 
  • Like
Reaktionen: Laurina
Ist es eine ernsthafte Frage warum das Verfassungsgericht jetzt anders entscheiden könnte?! Hier muss man erstmal nicht über den Tellerrand blicken, sondern nur gucken welche Soße da noch drauf ist! Und zwar die damalige Begründung des Verfassungsgerichts die Impfpflicht für verfassungsgemäß zu erachten. Es wurde mit dem Fremdschutz begründet. Nach Aussage des Leiters des RKI und den veröffentlichten RKI Protokollen war damals schon bekannt dass die Impfung keinen Fremdschutz erwirkt. Damit müsste sich meines Erachtens das Verfassungsgericht jetzt erneut damit beschäftigen und das Ganze erneut beurteilen.
Der gute Grund die Impfpflicht zu bestätigen war kein guter Grund, sondern eine Fehlinformation!
 
das Bundesverfassungsgericht hatte ja schon einmal - aus guten Gründen - die einrichtungsbezogene Impfpflicht für rechtens erklärt.
Hierzu nochmal ein Artikel, der genau aus der Zeit stammt, um die jetzt so ein alberner Bohei gemacht wird...

"Bei der Testung vor der Zulassung der Impfstoffe wurde die Sicherheit und der Schutz vor Tod und schweren Verläufen durch Corona untersucht. Und auch bestätigt. Dass die Impfung (vor allem bei früheren Corona-Varianten) auch das Risiko verringert, andere anzustecken, war aber ebenfalls war [sic] und wurde auch bewiesen. Wenn jetzt also jemand von Pfizer sagt, in der ersten Untersuchung wurde nicht die Vorbeugung der Übertragung getestet ist das wahr und war es auch schon immer – und widerlegt nicht die Tatsache, dass die Impfung vor Übertragung schützte. Und jetzt ratet mal, worüber euch die extremistischen “Querdenker” wieder mal belügen wollen."


Diese Fakten waren 2022 wahr und sind es auch im Jahr 2024 noch.
Alles andere ist Schwachsinn.

(*bitte ggf. den Artikel GANZ lesen; dort wird auch auf die entsprechenden Studien bzgl. späterer Varianten verwiesen)
 
Zuletzt bearbeitet:
Die Empfehlungen der STIKO sind nicht die letzte Antwort auf die Frage, für wen die Auffrischung sinnvoll ist. »Es gibt durchaus andere Empfehlungen«. sagt Luka Cicin-Sain, Leiter der Abteilung für Virale Immunologie am Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung (HZI). Zum Beispiel legten die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) in den USA den Booster bereits drei Monaten nach der letzten Infektion nahe, und zwar allen Menschen, die älter als sechs Monate sind.“

 
Ich warte darauf, dass die Verantwortlichen, die 100derte Millionen bei Maskendeals und unnütz georderten Beatmuungsgeräten veruntreut haben. Mit schlechten Verträgen, die reiche Firmen und Politiker noch reicher machen und das Geld der Steuerzahler verschwenden.
 
  • Like
Reaktionen: Jlo
Vielleicht sollte man auch mal erwähnen, dass der Bundestag in dieser Woche abgelehnt hat, die Corona Pandemie politisch aufzuarbeiten. Laut dem von mir gehörten Radiobeitrag, weil man sich über die Verfahrensweise nicht einigen konnte und man erwartet , dass es vor der nächsten Wahl kein Ergebnis geben.
 
Vielleicht sollte man auch mal erwähnen, dass der Bundestag in dieser Woche abgelehnt hat, die Corona Pandemie politisch aufzuarbeiten. Laut dem von mir gehörten Radiobeitrag, weil man sich über die Verfahrensweise nicht einigen konnte und man erwartet , dass es vor der nächsten Wahl kein Ergebnis geben.

Hast du etwa geglaubt, dass sich die Politiker selbst ans Bein pin.... werden? Dass da nichts rauskommt, war von vornherein klar.
 
Hast du etwa geglaubt, dass sich die Politiker selbst ans Bein pin.... werden? Dass da nichts rauskommt, war von vornherein klar.
Ach, gibt es denn was zu „pinkeln“? Viele sind hier doch der Meinung, dass man doch ne Menge gut und korrekt fand, was die Politiker sich „geleistet“ haben.
Und ja, ich hatte gehofft, dass diese Jahre aufgearbeitet werden, damit man die gleichen Fehler nicht noch einmal macht. Und meiner Meinung nach hat man viele Fehler gemacht, sorgen, Bedürfnisse, Sorgen und Nöte von vielen Menschen ignoriert, die bis heute nachwirken!
Trotz meiner fast 60 Jahre möchte ich an das Gute im Menschen glauben…..
 
Ach, gibt es denn was zu „pinkeln“? Viele sind hier doch der Meinung, dass man doch ne Menge gut und korrekt fand, was die Politiker sich „geleistet“ haben.
Und ja, ich hatte gehofft, dass diese Jahre aufgearbeitet werden, damit man die gleichen Fehler nicht noch einmal macht. Und meiner Meinung nach hat man viele Fehler gemacht, sorgen, Bedürfnisse, Sorgen und Nöte von vielen Menschen ignoriert, die bis heute nachwirken!
Trotz meiner fast 60 Jahre möchte ich an das Gute im Menschen glauben…..

Dass es eine Aufarbeitung gibt, haben sich viele erhofft. Aber Politiker wollen wieder gewählt werden, und können sich somit keine Fehler "erlauben" , die man denen direkt zuordnen kann.
Es war von Anfang an klar, dass da nichts passieren wird.
 
Dass es eine Aufarbeitung gibt, haben sich viele erhofft. Aber Politiker wollen wieder gewählt werden, und können sich somit keine Fehler "erlauben" , die man denen direkt zuordnen kann.
Es war von Anfang an klar, dass da nichts passieren wird.
Es sollte eigentlich klar sein, daß es bei der Aufarbeitung in erster Linie darum geht, aus der vergangenen Pandemie für die nächste zu lernen - und nicht, irgendwelche Leute in einem Schauprozess vor einem Tribunal vorzuführen; außer in der Phantasie irgendwelcher Rechts- oder Linksradikaler bzw. Populisten, die jetzt meinen, auf den Zug aufspringen zu müssen, um Wählerstimmen abzugreifen…

„Deshalb sollten wir als eine der Lehren auch einen nationalen Pandemierat einberufen, der aus vielen Experten zusammengesetzt ist.

Es ist schwierig, den Infektionsschutz und die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens unter einen Hut zu bringen und Kompromisse zu finden. Die Aufarbeitung sollte auf keinen Fall schwarz-weiß sein oder Politiker, die an der Macht waren oder Experten, die in der Öffentlichkeit Stellung bezogen haben, in Misskredit bringen wollen. Die Pandemie war für uns alle neu. Neutral und nüchtern aufzuarbeiten, was dabei falsch war und Fehler nicht zu wiederholen - da müssten wir hinkommen.“


 
Bis heute gibt es keine wissenschaftlichen Beweise, die einen Zusammenhang zwischen mRNA-Impfstoffen und Krebs bestätigen. Die mRNA-Impfstoffe, wie die gegen COVID-19 von Pfizer/BioNTech und Moderna, funktionieren, indem sie dem Körper beibringen, ein Protein zu produzieren, das eine Immunantwort auslöst. Diese Technologie bleibt nur vorübergehend im Körper und wird schnell abgebaut.

Zahlreiche Studien und Überwachungsprogramme, die von unabhängigen wissenschaftlichen Institutionen durchgeführt wurden, zeigen, dass mRNA-Impfstoffe sicher und wirksam sind. Sie haben keine Hinweise darauf gefunden, dass diese Impfstoffe Krebs verursachen. Langzeitbeobachtungen werden fortgesetzt, aber basierend auf den bisherigen Daten gibt es keinen Grund zu der Annahme, dass mRNA-Impfstoffe mit Krebs in Verbindung stehen.
 
Ich habe nun meine 4. Runde Covid hinter mir (nach ungeschütztem Kontakt zu einem unerkannt positiven Gast). So seicht wie diesmal waren die ersten drei Male nicht. Bin ich aber auch nicht ganz böse drum.
 
Ich habe nun meine 4. Runde Covid hinter mir (nach ungeschütztem Kontakt zu einem unerkannt positiven Gast). So seicht wie diesmal waren die ersten drei Male nicht. Bin ich aber auch nicht ganz böse drum.
Es haben zahlreiche Menschen derzeit Erkältungskrankheiten. Und darunter sind auch Corona Infektionen, die aber ja nicht mehr so krankmachen.
Ich müsste in meinem Betrieb, obwohl Home Office möglich und arbeitsfähig, trotz positiver Testung 2 Tage die Woche ins Büro kommen. Es gibt keine Einzelbüros. D.h. für mich dem AG ist es egal, ob ich weitere Kollegen anstecke!
Ich bin gerade die 3.Woche AU mit einer vermeintlich richtigen Grippe. Meine 2 Coronainfektionen waren jeweils lächerlich dagegen.
 
Ich habe nun meine 4. Runde Covid hinter mir (nach ungeschütztem Kontakt zu einem unerkannt positiven Gast). So seicht wie diesmal waren die ersten drei Male nicht. Bin ich aber auch nicht ganz böse drum.
Na zum Glück. Man sollte es nach wie vor nicht unterschätzen…

In der letzten Woche gab es 129 COVID-19-Todesfälle.Das bedeutet einen Anstieg in den vergangenen 4 Wochen. Seit Beginn der Pandemie starben bundesweit 184.363 Menschen an oder mit COVID-19.“


Das ist natürlich lächerlich im Vergleich zu Pandemiezeiten… aber es sterben immer noch Menschen daran.
 

Ähnliche Themen